Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines und Geltung

1.1 Diese AGB des Fliesenoutlet-shop24.de (im Folgenden „FOS“ genannt) gelten für sämtliche Bestellungen des Kunden und Lieferungen im Online-Shop „Fliesenoutlet-Shop24.de“. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden insgesamt keine Anwendung, auch dann nicht, wenn sie diese AGB lediglich ergänzen.

1.2 Kunden sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).

1.3 Vertragspartner des Kunden ist:

Fliesenoutlet-shop24.de, Jörg Scholle, Bahnhofstr. 10 / Halle C, 04575 Neukieritzsch

1.4 Vertragssprache ist Deutsch.

 

2. Vertragsabschluss

2.1 Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme des Angebotes durch Rechnungslegung zu Stande.

2.2 Die in unserem Online-Shop dargestellten Artikel stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich dabei vielmehr um eine Einladung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Angebote können überunser Online-Bestellformular (Warenkorb) oder per Email, Fax, Brief oder Telefon abgegeben werden.

2.3 Sofern der Kunde unser Online-Bestellformular (Warenkorb) nutzt, gibt er sein Angebot wie folgt ab: Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorbbefindlichen Artikel ab. Die Annahme des Angebotes durch FOS erfolgt entweder durch eine separate Annahmeerklärung oder durch Absendung der Ware an den Kunden. FOS nimmt das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen an. Erfolgt eine Annahme durch separate Annahmeerklärung oder durch Absendung der Ware nicht innerhalb von fünf Tagen, liegt hierin eine Ablehnung des Angebots des Kunden.

2.4 Nach Eingang der Bestellung bei FOS erhält der Kunde eine E-Mail, in der die Daten des Angebots noch einmal zusammengefasst werden. Diese E-Mail bestätigt nur den Eingang des Angebots und stellt noch keine Annahme durch FOS dar. Auch eine Zahlung via PayPal vor eindeutiger Bestätigung durch FOS stellt ebenfalls noch keine Annahme des Angebotes dar. Einzelheiten zum technischen Ablauf des Bestellvorgangs sind in Ziff. 3 aufgeführt.

2.5 FOS liefert Waren nur an Kunden in solchen Ländern, die im Online-Shop von FOS als Lieferländer ausdrücklich genannt wurden.

 

3. Bestellablauf, Speicherung des Vertragstextes

3.1 Der Vertrag kommt, wie in Ziff. 2 dargestellt, durch Angebot und Annahme des  Angebotes zu Stande. Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt über unser Online Bestellformular (Warenkorb) wie folgt:

3.1.1 Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch Anklicken im Online-Shop aus. Im nächsten Schritt kann er dieses Produkt durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Dem Kunden wird durch eine Einblendung bestätigt, dass sich das ausgewählte Produkt im Warenkorb befindet. Durch Klick auf das Warenkorb Symbol oder den Link "Warenkorb" kann der Kunde seine Bestellung bearbeiten. Er gelangt so zu einer Übersicht aller sich im Warenkorb befindlichen Artikel und kann diese durch Klicken auf das Mülleimer-Symbol aus dem Warenkorb entfernen oder aber auch die Bestellmenge durch Änderung der Anzahl oder Fläche und Klick auf „Aktualisieren“ variieren. Durch Klicken des Buttons "Weiter einkaufen" kann der Kunde weitere Artikel in den Warenkorb legen. Er gelangt dann wieder in den Online-Shop und kann dem Warenkorb weitere Produkte hinzufügen. Danach kann er die Bestellung durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse" fortsetzen. Der Kunde kann sich nun durch Eingabe seiner Anmeldedaten (Email-Adresse und Passwort) autorisieren, um den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Anmelden" fortzusetzen. Sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, kann er sich als Neukunde anmelden oder ohne Registrierung als Gast fortfahren. Hierzu trifft er die entsprechende Auswahl und klickt den Button "Weiter". Er gelangt dann zur Seite "Registrierung" oder zur Bestellseite. Nach Ausfüllen der gekennzeichneten Pflichtfelder für Rechnungs- und Versandinformationen und Auswahl der Versandart kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen, wobei ggf. eine Weiterleitung zum entsprechenden Zahlungsdienstleister erfolgt. Anschließend gelangt der Kunde zur „Bestellübersicht“, wo er sämtliche eingegebenen Daten und seine Bestellung abschließend kontrollieren kann. Nachdem der Kunde nochmals den Hinweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzerklärung und die Widerrufsbelehrung bekommen hat, schließt er den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Kaufen" ab. Hierdurch wird die Bestellung über die sich im Warenkorb befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und zu dem ausgewiesenen Preis an uns versandt. Der Kunde gibt damit sein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sofern der Kunde im Laufe des Bestellvorgangs eine oder mehrere Pflichtangaben vergisst, kann er die Bestellung nicht absenden. Er wird dann jeweils wieder zu der Seite geführt, auf der die Angaben fehlen. Die fehlenden Angaben sind farbig hervorgehoben. Nach Vervollständigung kann der Kunde dann den Bestellvorgang abschließen. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunden jederzeit den Bestellvorgang, auch durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per E-Mail. Angemeldete Kunden können die Bestellbestätigung zusätzlich über den Button "Bestellbestätigung drucken" ausdrucken. Mit Annahme des Angebotes bzw. der Bestellung erhält der Kunde weiterführend per Email die Rechnung als PDF-Datei zugesandt. Nach Zahlungseingang erfolgt der Versand der Ware.

3.1.2 Eingabefehler kann der Kunde vor Absendung der Bestellung im Bestellformular über die Computertastatur und die Mausfunktionen beheben. Möchte der Kunde Korrekturen seiner Eingaben auf vorhergehenden Seiten vornehmen, so kann er durch Klick auf „zurück“ oder über die entsprechende Funktion seines Browsers die vorher aufgerufene Webseite wieder aufrufen.

3.2 Der Vertragstext wird gespeichert. Er kann vom Kunden nach der Anmeldung bei seinem Kundenkonto auf der Internetseite des Online-Shops von FOS abgerufen werden. Dazu meldet sich der Kunde mit seinen Anmeldedaten unter "Mein Konto" an. Unter der Rubrik "Meine Bestellungen" kann dann der Inhalt der einzelnen Bestellungen eingesehen werden. Zusätzlich ist der Vertragstext auch in der Bestellbestätigung enthalten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden über einen Link auf der Internetseite zur Verfügung gestellt.

 

4. Widerrufsbelehrung und Vereinbarung zu den Rücksendekosten

4.1 Verbrauchern (Privatkunden) steht das folgende Widerrufsrecht zu (Belehrung zum Widerrufsrecht): Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihren Vertrag (jedoch nicht in Teilmengen) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Fliesenoutlet-shop24.de, Bahnhofstr.10 / Halle C, 04575 Neukieritzsch, Email info@fliesenoutlet-shop24.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.2 Folgen des Widerrufs. Folgen des Widerrufs. Wenn Sie Ihren Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Voraussetzung für die Rückzahlung ist der Erhalt der zurückgesandten, unbeschädigten Ware. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Mit Ihrem Widerruf sind die Waren innerhalb von 10 Tagen an uns zurückzusenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren und beauftragen den Transporteur. Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post (> 1 Paket Fliesen) zurückgesandt werden können und die Ihnen auf einer Transportpalette geliefert wurden, müssen auf der Ihnen mitgelieferten Original-Transportpalette sicher verpackt zurück gesendet werden. Die Rücksendung von Postpaketen (Ursprungsversand ohne Palette) erfolgt an: Fliesenoutlet-shop24.de, Warenlager NRW, Gänsekamp 41, 32457 Porta Westfalica. Die Rücksendung von Warensendungen (Ursprungsversand auf Palette) erfolgt, beauftragt durch Sie mittels Spediteur mit Hebebühnen-Entladung an unsere Adresse. Fliesenoutlet-shop24.de, Warenlager Ost, Bahnhofstr. 10 / Halle C, 04575 Neukieritzsch.

4.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden oder für einen Rücktransport ungeeignet sind (z. B. unbrauchbar, zerbrochen oder beschädigt). Die Fliesen aus dem Liefervertrag, welcher widerrufen wird, dürfen nicht eingebaut sein, auch nicht in Teilen. In dem Fall ist ein Widerruf für Teilmengen oder auch die Gesamtmenge ausgeschlossen. Lesen Sie hierzu bitte auch die Widerrufsbelehrung.

4.3 Hier finden Sie ein Muster-Widerrufsformular als Beispiel.

 

https://www.ra-plutte.de/wp-content/uploads/2014/04/muster-widerrufsformular.jpg

 

5. Preise, Liefer- und Versandkosten und Zahlungsarten; Fälligkeit und Verzug; Stornierung

5.1 Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Umsatzsteuer. Anfallende Liefer- und Versandkosten sowie Kosten für die Bearbeitung und Verpackung werden separat ausgewiesen und sind in den Preisen nicht enthalten. Ebenfalls nicht enthalten in den Preisen sind Zölle und sonstige Abgaben, die bei einer Lieferung ins Ausland oder bei Lieferadressen außerhalb des Festlandes (Inseln) anfallen können.

5.2 Dem Kunden stehen die innerhalb des Online-Shops die aktuell im Warenkorbprozess/Bestellprozess angegebenen und benannten Zahlungsarten zur Verfügung (z. B. PayPal, Lastschrift, Kreditkarte (Lastschrift oder Kreditkarte nur im Inland) oder per Banküberweisung).

5.3 Kauf auf Rechnung (nur für Inländische Kunden). Beim Kauf auf Rechnung über PayPal Plus ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (30 Kalendertage nach dem Bestelldatum) zur Zahlung an unseren externen Partner PayPal fällig. Bei Nichtzahlung gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug, vgl. § 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch PayPal voraus. Die hierzu erforderlichen Daten für die entsprechende Prüfung, wie z. B. Name, Email-Adresse, Handynummer oder Geburtsadtaum sind anzugeben. Diese Daten werden nur für die Zwecke der Prüfung durch PayPal verwendet und nicht an weitere Unternehmen übermittelt. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit PayPal, an die FOS die Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Die Bankdaten von PayPal und die Zahlungsfrist sind auf der Rechnung aufgeführt. FOS bleibt aber auch bei dem Kauf auf Rechnung über PayPal zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal. Je nach Browser oder bei Nutzung der Funktion "Kauf auf Rechnung" auf einem Mobilgerät kann es vorkommen, dass diese Auswahlmöglichkeit nicht durchgeführt, sondern blockiert wird. technische Gründe hierfür können z. B. der "inkognito-Modus" des benutzten Browsers, ein Spam Filter oder ein Anti-Viren-Programme sein, welche mitunter eine "sichere Zahlung" im Hintergrund blockieren. Die maximale Rechnungssumme ist derzeit auf 1.500,- EUR inkl. MwSt. begrenzt.

5.4 Befindet sich der Kunde FOS gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

5.5 Eine Stornierung vor der Warenlieferung (kein Widerruf) ist grundsätzlich nur nach vorheriger Rücksprache mit FOS möglich. Bei Zustimmung zu einer Stornierung kann ein Stornobetrag als Bearbeitungsgebühr fällig werden. Dieser variiert je nach entstandenem Aufwand und wird dem Käufer entsprechend zur Abwägung mitgeteilt.

 

6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ist der Kunde Unternehmer, so ist er zur Aufrechnung oder Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur berechtigt, wenn sein Anspruch unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er zudem nur dann geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

7. Lieferbedingungen und Liefertermine

7.1 Die Lieferung erfolgt ab diversen Lägern in Deutschland, Spanien oder Italien – wenn nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist – bis zur Bordsteinkante (auf frei befahrbarer, befestiger sowie ausreichend freier Fläche) beim Kunden. Die Entladung erfolgt mittels Kran-LKW oder ggf. per Hebebühnen LKW und Hubwagen. Für den Weitertransport jeglicher Art ( in Ausnahmefällen durch den Logsitiker möglich ) übernehmen wir kein Garantie bzw. wird dieser auf eigenes Risiko vorgenommen. Technisches Gerät hierfür muss bauseits bereitgestellt werden. Eine telefonische Warenavisierung ist nicht immer möglich.

7.2 Ist der Kunde Unternehmer, so erfolgen Lieferungen EXW (Incoterms 2010) ab diversen Lägern in Deutschland, Spanien oder Italien und zwar auch dann, wenn FOS den Transport zum Kunden organisiert.

7.3 Von FOS in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur annähernd. Dieser Hinweis erfolgt auch im Kaufvertrag. Sofern Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. Die Angabe "auf Lager" kann bedeuten, dass die Ware an einem Zwischenlager Dritter oder am Hersteller-Werk befindet. In jedem Fall wird sorgfältig durch FOS geprüft, ob die Artikel aktuell ausreichend "lagernd" sind. Da die Läger an unserschiedlichen Orten oder Ländern befinden können, variieren aufgrund der Beschaffung und des Zulaufs auch die Lieferzeitangaben bzw. Lieferfristen. Einen Zwischenverkauf der Waren behält sich FOS vor. Bestellungen von Artikeln in größeren Bezugsgrößen ( z. B > 1 Paletteninhalt ) werden oftmals aufgrund der Sicherstellung der Chargengleichheit direkt im Hersteller-Werk geladen. Bestellungen mit größeren Abnahmemengen ( z. B. > 1 Paletteninhalt ) können eine etwas längere Lieferzeit mit sich ziehen, als die Standard ca.-Angabe ( z. B. in ca. 12-14 Tagen lieferbar ), welche online beim Artikel abgebildet ist. In dem Fall weist FOS den Kunden mit Bestätigung der Bestellung als Kaufvertrag darauf hin. Die Angaben zu den Lieferzeiten gelten ab Eingang der Zahlung bei FOS.

7.4 FOS kann – unbeschadet ihrer Rechte aus Verzug des Bestellers – vom Besteller eine Verlängerung der Liefer- und Leistungsfristen oder eine Verschiebung der Liefer- und Leistungsterminen um den Zeitraum verlangen, in dem der Besteller seinen vertraglichen Verpflichtungen FOS gegenüber nicht nachkommt.

7.5 FOS haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, Krieg, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die FOS nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse FOS die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur vonvorübergehender Dauer ist, ist FOS zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.  Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Besteller infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftlich Erklärung gegenüber FOS vom Vertrag zurücktreten.

7.6 Gerät FOS mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ihr eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung von FOS auf Schadensersatz nach Maßgabe der Ziffer 12 "Haftung" dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen beschränkt.

 

8. Muster und Materialbeschaffenheit

8.1 Für ein Fliesenmuster berechnen wir Ihnen die Kosten und einen Versand, je nach Gewicht. Die Kosten gelten für Versendungen innerhalb Deutschlands. Bei Musterversendungen ins Ausland können zusätzliche Kosten anfallen.

8.2 Im Format größer gehaltene Fliesenmuster, wie zum Beispiel 600x600 mm, 450x900 mm o. ä., werden Ihnen möglicherweise in zwei Hälften geschickt, um einen Versandbruch zu vermeiden.Diese Fliesen können nicht reklamiert werden.

8.3 Da es sich bei Fliesen um ein Naturprodukt handelt, kann es zwischen der Musterfliesen und den womöglich später gelieferten Fliesen zu Abweichungen in Brand und Farbe kommen. Aus dem Grund weisen wir darauf hin, dass nicht jede Fliese eine identische Optik aufweist. Bei einigen Fliesenserien gehören sogar eine gewisse Charge und ein leichtes Nuancenspiel zum Charme der Serie. Auch kann es sein, dass die Musterfliese zur Fliese der späteren Lieferung im „mm-Bereich“ aufgrund des Kaliberbrandes abweicht. Die Fliesen innerhalb einer Position einer Lieferung weisen eine einheitliche Abmessung Größe gemäß DIN EN 14411 für eine einwandfreie Verlegung auf.

8.4 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte) sowie unsere Darstellungen derselben (z.B. Zeichnungen, Fotos und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Optische Abweichungen zwischen einer Fotodarstellung im Shop und dem geleiferten Produkt sind nicht vermeidbar und kein Reklamationsgrund. Das gleiche gilt für Abweichungen zwischen dem benannten Maß in Größe und Dicke (Nennmaß) und dem tatsächlichen Maß in Größe und Dicke (Herstellmaß). Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht grundsätzlich beeinträchtigen. Fliesen werden oftmals in neutralen Verkaufskartons oder in Kartons mit Eigenbezeichnungen des Herstellers oder Importeuers geliefert. Hierauf haben wir keinen Einfluss und anders bezeichnete Kartonagen sind kein Rekalamtiosngrund. In jedem Fall handelt es sich um das bestellte bzw. in unserem online-Shop beschreibene Produkt.

 

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 FOS behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden vor.

9.2  Ist der Kunde Unternehmer, so gelten zusätzlich folgende Bedingungen:

9.2.1 FOS behält sich das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor.

9.2.2 Der Kunde ist berechtigt, die Eigentumsvorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Im Falle der Weiterveräußerung tritt der Kunde schon jetzt seine aus dem Weiterverkauf entstehende Forderung gegen seinen Käufer in Höhe der von FOS für die Eigentumsvorbehaltsware berechneten Summe (zzgl. USt., soweit solche berechnet wurde), an FOS ab. Der Kunde bleibt bis auf Widerruf zum Einzug der Forderung berechtigt. FOS wird die Einziehungsermächtigung nur dann widerrufen, wenn der Kunde mit der Bezahlung der geschuldeten Forderung in Verzug ist.

9.2.3 Wird die Eigentumsvorbehaltsware mit anderen, nicht im Eigentum von FOS stehenden Gegenständen, untrennbar verbunden, verarbeitet oder vermischt, so erwirbt FOS das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Eigentumsvorbehaltsware (Verkaufspreis, ggf. zzgl. USt.) zu den anderen verbundenen, verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung. Erfolgt die Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung mit im Eigentum des Kunden stehenden Gegenständen in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, überträgt der Kunde FOS anteilig Miteigentum. Der Kunde verwahrt das so entstandene Allein- oder Miteigentum unentgeltlich für FOS.

9.3 Klarstellend wird festgehalten, dass FOS berechtigt ist, die Sicherungsrechte gemäß dieser Ziff. 9 auf Dritte zu übertragen.

 

10. Haftung für Mängel, Mängelanzeige, Kundenservice

10.1 Ist der Kunde Verbraucher, so haften wir bei dem Verkauf neuer Ware für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Entsteht dem Kunden durch einen schuldhaft verursachten Mangel ein Schaden, so findet auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch die Regelung in Ziff. 12 „Haftung“ Anwendung.

10.2 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), muss er die Waren unverzüglich nach Ablieferung durch FOS, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab Ablieferung, untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen unverzüglich gegenüber FOS rügen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

10.3 Ist der Kunde Unternehmer, kann die Nacherfüllung bei der Lieferung neuer Waren nach Wahl von FOS durch Beseitigung des Mangels oder durch die Lieferung neuer Ware erfolgen; Ansprüche wegen Mängeln von Neuware verjähren innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware. Bei der Lieferung von gebrauchter Ware ist die Haftung für Mängel ausgeschlossen. Vorstehende Beschränkungen gelten nicht, soweit ein Mangel vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht oder verschwiegen wurde oder durch einen einfachfahrlässigen Mangel eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entsteht; in diesem Fall verjähren die Ansprüche des Kunden in den gesetzlichen Fristen.

10.4 Die Ansprüche aus §§ 478, 479 BGB bleiben von den vorstehenden Regelungen dieser Ziff. 10 „Haftung für Mängel, Kundenservice“ unberührt.

10.5 Auf die im Online-Shop gekauften Fliesen werden bei richtiger, sachgemäßer Anwendung bzw. Verwendung gemäß der Beschaffenheit, beim Einsatz im dafür vorgesehenen Baubereich und bei der fachgerechten, sorgfältigen Verlegung nach den aktuell gültigen Regelwerken und DIN EN Normen, jeweils nach dem neuestem Stand, 5 Jahre Gewährleistung ab Produkterwerb eingeräumt. Es gilt das Rechnungsdatum.

10.6 Bei der Entgegennahme der Ware ist diese auf ihren einwandfreien Zustand zu prüfen. Mit der Quittierung zur Annahme der Ware gilt die Warenlieferung als mangelfrei. Mängel müssen FOS unverzüglich in Schriftform angezeigt werden. Mängelrügen zu einem späteren Zeitpunkt oder nach der Verarbeitung bzw. Teilverarbeitung der Ware, können nicht akzeptiert werden.

10.7 Im Falle von Mängeln, sonstigen Beanstandungen oder Rückfragen steht der Kundenservice von FOS per Email unter info@fliesenoutlet-shop24.de zur Verfügung und wird sich um eine schnelle und unkomplizierte Lösung kümmern.

 

11. Transportschäden

11.1 Der Kunde wird FOS im Fall von Transportschäden oder -verlusten nach besten Kräften dabei unterstützen, Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Bruchware kann nicht oder nur unter Vorbehalt in Ausnahmefällen wieder mitgenommen bzw. separat abgeholt werden.

11.2 Transportschäden oder -verluste sind durch den Kunden sofort nach Ablieferung, gegenüber FOS oder gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen.

11.3 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache nach Ziff. 10 „Haftung für Mängel, Kundenservice“, bleiben von den Regelungen dieser Ziff. 11 „Transportschäden“ unberührt.

 

12. Haftung

12.1 FOS haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der einfach fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie im Fall einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren ordnungsgemäße Erfüllung der Kunde zur Durchführung des Vertrags regelmäßig vertraut und vertrauen darf, haftet FOS beschränkt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.

12.3 FOS haftet nach den vorstehenden Regelungen sowohl für eigenes Handeln als auch für Handeln seiner Organe und Erfüllungsgehilfen.

12.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch im Falle einer persönlichen Haftung der Organe oder Erfüllungsgehilfen von FOS.

 

13. Online Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten

13.1 Am 09.01.2016 tritt die Verordnung mit der (EU) Nr. 524/2013, zur „Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten“ in Kraft. Diese sogenannte ODR-Verordnung (Online Dispute Resolution) hat das Ziel, eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Möglichkeit zur Beilegung von Streitigkeiten zu schaffen. Diese Streitigkeiten können sich aus dem grenzüberschreitenden Online-Verkauf von Waren oder der Bereitstellung von Dienstleistungen innerhalb der gesamten EU ergeben. Das Ziel dieser Verordnung soll durch die Einrichtung einer Online- Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) auf EU-Ebene und die Regelung der Zusammenarbeit mit den nationalen Stellen für die alternative Streitbeilegung erreicht werden.

13.2 Als Onlineshop-Betreiber weisen wir Sie gerne auf die Existenz dieser Plattform zur Online-Streitbeilegung hin. Informationen dazu finden Sie in der ODR-VO, welche Sie unter folgendem Link als PDF herunterladen können: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32013R0524

13.3 Weitere Inromationen finden Sie als Verbraucher auf folgendem Link zur OS-Plattform: http://ec.europa.eu/consumers/odr

 

14. Schlussbestimmungen

14.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des CISG. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.

14.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

14.3 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von FOS. Dasselbe gilt fürden Fall, dass der Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch dann ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von FOS. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.

Fliesenoutlet-shop24.de  – Stand März 2022